Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

 

Sehr geehrte Kunden,

das Bemühen um Ihre Zufriedenheit steht bei uns ganz oben. Dafür sind wir von der Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen mit Prädikat ausgezeichnet worden. Nach Anklicken des uns hierbei verliehenen Gütesiegels können Sie die Gültigkeit des Zertifikats prüfen und weitere Informationen dazu erhalten.

Sollte es dennoch, wegen eines Kaufs in unserem Online-Shop, je zum Konflikt zwischen uns kommen, und wir ein Problem nicht zu Ihrer Zufriedenheit lösen können, haben Sie als Verbraucher/in das Recht, die Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen einzuschalten, deren Schiedsspruch für uns bindend ist. Hierbei gelten die Regelungen zu den Rücksendekosten im Widerrufsfall gemäß unserer gesetzlichen Verbraucherinformationen zum Widerrufsrecht; im Übrigen gelten die einzelnen Regelungen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen im Schiedsverfahren jedenfalls immer nur insoweit, als Sie dabei, gegenüber einer Ihnen günstigeren gesetzlichen Regelung, nicht benachteiligt würden.

Im Konfliktfall können Sie das Schiedsverfahren der Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen durch formlose Email an beschwerde@verbraucherschutzstelle-niedersachsen.de einleiten.

1.         Allgemein

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1.1       Anbieter

Tmema, Irene & Heinrich Schlierkamp, Bomberg-Allee 4, 31812 Bad Pyrmont, Tel: +49 (0) 5281 160 854 , mobil: +49 (0) 175 540 6181, e-mail: mail@tmema.eu (im Folgenden: Tmema)

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1.2       Geltung der AGB

Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen Tmema und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor und bedürfen der Schriftform.

1.3       Kunde / Verbraucher und Unternehmer

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.

2.         Zustandekommen des Vertrages

2.1       Angebot

Die Einstellung der Ware im Onlineshop von Tmema stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von Tmema zu verstehen, ein Kaufangebot an Tmema zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber Tmema ab, indem er die angezeigte Ware bei Tmema bestellt. Der Kunde kann das Angebot über das integrierte Bestellformular des Tmema Online-Shops abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenden Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch postalisch, per Email oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgegeben. 

Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:

  • Wenn Sie Kreditkartenzahlung gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
  • Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird nicht von uns gespeichert.

An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von Tmema gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.

Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.

2.2       Annahme

Der Kunde ist an sein Kaufangebot 10 Tage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von Tmema unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, soweit dies von Tmema nicht ausdrücklich anders erklärt wird.

Tmema kann das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann sowohl per E-Mail oder Briefpost erfolgen - wobei die Annahme zusammen mit der Zugangsbestätigung per E-Mail oder aber separat erklärt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden.

2.3       Vertragsvorbehalt

Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Tmema die Ware zur Verfügung hat. Da es sich um Einzelstücke handelt ist ein Zwischenverkauf in der Galerie möglich. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von Tmema über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von Tmema unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden. 

2.4       Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages

Um einen Artikel von Tmema zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
  a.         Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von Tmema auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Kästchens neben der Ware, wodurch dieses mit einem Häkchen oder Kreuz versehen wird. Die Ware wird sodann dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.
  b.         Der Kunde kann sodann auf die Taste „Kasse“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde registrieren kann oder aber über die Taste „Weiter“ auf die Bestätigungsseite von Tmema gelangt.
  c.         Klickt der Kunde auf die Taste „Kaufen“, so gibt der Kunde gegenüber Tmema eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
  d.         Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, das Tmema seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.

2.5       Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern

Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder die Taste „Entfernen“ anzuklicken.
Durch Anklicken der Taste "Kasse" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von Tmema registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. An gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.
Durch Anklicken der Taste „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.

2.6       Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware

Der Inhalt des zwischen dem Kunden und Tmema zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von Tmema im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von Tmema oder eines Gehilfen.  Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Tmema über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.

2.7       Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von Tmema gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei Tmema angefordert werden und wird dem Kunden von Tmema sodann per E-Mail übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner Löschung, abgerufen werden.

2.8       Vertragssprache

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.         Preise/Kosten, Zahlungsweise, Fälligkeit

3.1       Preise/Kosten

Der Kaufpreis versteht sich inkl. Mehrwertsteuer (19%) und zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. 

3.2       Zoll

Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuern. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. Tmema empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.

3.3       Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug

Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem Tmema das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2).

Bei Bezahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung.

3.4       Zahlungsweise

Zur Bezahlung bietet Tmema die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse, PayPal, oder Kreditkarte. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt Tmema auf Anfrage mit.

4.         Gefahrübergang

4.1       Gefahrübergang bei Verbrauchern

Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälliqen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.

4.2       Gefahrübergang bei Unternehmern

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von Tmema.

4.3       Gefahrübergang bei Annahmeverzug

Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.

5.         Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht Tmema aufmerksam.

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6.         Käuferdienst
Der Käuferdienst von Tmema steht Ihnen von Fr - So von 09:30 bis 17.30, zur Verfügung. Telefon wie oben angegeben.

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7.         Eigentumsvorbehalt

Tmema behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.

8.         Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Es wird vereinbart, dass, soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann trägt, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 500 Euro nicht übersteigt oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht hat.

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9.         Gewährleistung

DIE GEWÄHRLEISTUNGSANSPRÜCHE DES KUNDEN RICHTEN SICH NACH DEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN. Tmema GEWÄHRT DEM KUNDEN KEINE EIGENE BESCHAFFENHEITS- ODER HALTBARKEITSGARANTIE IM SINNE VON § 443 BÜRGERLICHES GESETZBUCH AUF DIE ANGEBOTENEN WAREN.

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10.       Honorar für Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung

Fotografien von Tmema Kunstwerken sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere bei verkauften Originalen. Tmema behält sich das digitale Vervielfältigungrecht vor. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschließlich bei Tmema liegen, erhält Tmema von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlichen Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Veränderung dieses Bildes ein Nutzungshonorar. Dieses beträgt, soweit etwas anderes nicht vereinbart ist, für Einblendungen im Internet, Intranet, Webdesign, Bannerwerbung, Onlineshop (Werbung/PR/Corporate Publishing):
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Woche bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 180,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 90,00 EUR und einer Unterseite 60,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Monat bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 300,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 150,00 EUR und einer Unterseite 100,00 EUR,
-für eine Nutzungsdauer von bis zu 3 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 450,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 225,00 EUR und einer Unterseite 150,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 6 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 540,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 270,00 EUR und einer Unterseite 180,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Jahr bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 930,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 465,00 EUR und einer Unterseite 310,00 EUR.
Die Honorarangaben sind in Euro, netto ohne Mehrwertsteuer, und immer bezogen auf ein einzelnes Bild zu verstehen. Bei einer Nutzungsdauer-Verlängerung ist ein Zuschlag von 50% je zusätzlichem Zeitintervall zu berechnen. Bei einer Nutzung des Bildes in einem Onlineshop sind vorstehende Euro-Beträge zuzüglich eines Aufschlags von 50 % zu verstehen.
Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Veränderung eines Bildes erhält Tmema von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das Tmema ein Schaden nicht oder in der Höhe wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.

11.       Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von Tmema zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Tmema ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Von Tmema wird eine verschlüsselte Kommunikation aller Geschäftstransaktionen angeboten werden.